21.01.2013

Bundestagskommission will schnelleren Ausbau

Der Ausbau von schnellen Internetleitungen soll vorangetrieben werden. Darauf drängt die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft.

In dem am letzten Montag beschlossenen Bericht der Kommission heißt es, der Zugang zu Informationen im Internet „entscheidet zunehmend über den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen“. Um schnelles Internet zu garantieren, sollen die Breitbandnetze vor allem in ländlichen Regionen schneller ausgebaut werden.

Günstige Kredite sollen Netzausbau beschleunigen

Die Kommission empfiehlt der Bundesregierung, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen günstige Kredite zur Verfügung zu stellen. Die dadurch verfügbaren Gelder könnten für den Breitband-Ausbau der Leitungen genutzt werden. Der Vorschlag, eine gesetzlich Grundversorgung mit schnellem Internet zu fordern, wurde von der Mehrheit der Kommission jedoch abgelehnt.                      

Mehr Sicherheit für kritische Infrastruktur

Auch zum Thema Kriminalität im Netz äußerte sich die Kommission. Aufgrund immer mehr werdender Straftaten im Internet fordert das Gremium bessere Ausrüstung und Personal für Polizei und Justiz.

Außerdem solle die sogenannte „kritische Infrastruktur“, also Energieversorger oder Krankenhäuser besser von Angriffen über das Internet geschützt werden. Informationen über Schwachstellen im System oder Hackerangriffen sollen besser ausgetauscht werden. Die Kommission empfiehlt in dem Bericht außerdem zu prüfen, ob Betreiber von wichtigen Infrastrukturangeboten zu mehr Offenheit verpflichtet werden können. Häufig unterschlagen Unternehmen Informationen über Angriffe durch Hacker, um ihrem Image nicht zu schaden.

Autor: LS